Die künftige steirische Landesregierung, geführt von Mario Kunasek (FPÖ) und Manuela Khom (ÖVP), hat am Dienstag in Graz ihr Team sowie ihr Programm für die kommenden fünf Jahre in groben Eckpunkten vorgestellt. Der Titel der Zusammenarbeit lautet "Starke Steiermark. Sichere Zukunft." Es sei ein "tragfähiges Programm", unterstrichen Kunasek und Khom. Beim Leitspital im Bezirk Liezen gibt es einen Planungsstopp, ein "Plan B" soll bis Mitte 2025 ausgearbeitet werden.
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00:00Die künftige steirische Landesregierung, geführt von Mario Kunasek von der FPÖ und Manuela Kohm von der ÖVP,
00:08hat am Dienstag in Graz ihr Team sowie ihr Programm für die kommenden fünf Jahre vorgestellt.
00:14Der Titel der Zusammenarbeit lautet Starke Steiermark, sichere Zukunft.
00:20Wir haben auch eine ganz klare Werteorientierung in diesem vorliegenden Programm,
00:25nämlich ein ganz klares Bekenntnis zu unserer Heimat, zu der Förderung der Wirtschaft, Innovation,
00:32auch zu einem Mehr an sozialer Gerechtigkeit und letztlich auch ein klares Bekenntnis zu Leistung in unserer Gesellschaft.
00:40Für mich persönlich ist es eine große Freude, dass es so schnell gelungen ist,
00:44eine tragfähige Regierung aufzustellen und zu begründen.
00:48Sie alle wissen, dass ich seit gestern weiß, dass ich hier stehe und es hat einiges an Veränderungen in der Partei gegeben.
00:56Ich bin sehr froh, dass unser Herr Landeshauptmann Christopher Drexler die Verhandlungen geführt hat
01:01und ich denke doch ein Programm gemeinsam und er betont immer wieder auf Augenhöhe mit allen auch festgeschrieben hat,
01:08indem und auch wenn manche sagen es hat die Farbe oder die Farbe, ich glaube dieses Regierungsprogramm wird beide Farben haben
01:16und wenn man sich intensiv damit beschäftigt, wird man auch feststellen, dass es tatsächlich ein gemeinsamer Weg ist, den man hier festgeschrieben hat.
01:24Neuer Landeshauptmann wird Mario Kunasek. Er wird unter anderem für das Ressort Katastrophenschutz und Landesverteidigung verantwortlich sein.
01:33Zu seiner Stellvertreterin wurde Manuela Kohn bestimmt, die unter anderem Gemeinden und Regionen übernimmt.
01:39Es sei ein tragfähiges Programm, unterstrichen Kunasek und Kohn.
01:44Wir haben aber auch, meine sehr geehrten Damen und Herren, glaube ich bewiesen, dass es möglich ist, dort wo es auch inhaltliche Unterschiede gibt,
01:51dort wo es vielleicht auch in dem einen oder anderen thematischen Bereich nicht die gleiche Meinung gegeben hat in der Vergangenheit,
01:58eben mit aufeinander zugehen, mit zuhören und letztlich dann auch mit Lösungen entsprechend hier auch zueinander zu finden.
02:06Das unterscheidet glaube ich auch uns in unserer politischen Kultur gegen andere oder gegenüber anderen.
02:13Ich verweise hier auch auf die laufenden Verhandlungen auf Bundesebene, wo das teilweise noch nicht in dieser Form sichtbar ist.
02:20Da im Leitspital im Bezirk Lietzen gibt es einen Planungsstopp. Ein Plan B soll ausgearbeitet werden.