Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung sind am Dienstagvormittag fortgesetzt worden. ÖVP-Obmann Karl Nehammer nannte die fünfstündige Aussprache bei einer Pressekonferenz im Anschluss "konstruktiv". SPÖ-Chef Andreas Babler sah "einen Sinn in weiteren Gesprächen". Ob es in weiterer Folge zu Regierungsverhandlungen kommen wird, ließen beide offen.
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NewsTranskript
00:00In getrennten Statements haben die Parteichefs von ÖVP und SPÖ am Dienstagnachmittag über
00:05den Verlauf der Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung informiert.
00:10ÖVP-Obmann Karl Nehammer nannte die fünfstündige Aussprache konstruktiv.
00:16Die Gespräche heute in der Bewertung waren konstruktiv und tatsächlich ist es so, dass
00:21wir uns auch sehr intensiv mit den jeweiligen Themen auseinandergesetzt haben.
00:27Mir persönlich ist wichtig, dass wir in den Mittelpunkt unserer Politik die Stärken
00:33unseres Landes stellen, die Stärken ausbauen, auch diese Positiverzählung, nämlich für
00:38die Menschen in unserem Land, was heißt das, dass wir es schaffen, auch schwierige Situationen
00:43stärker zu überwinden, als uns zugetraut wird und dass wir das auch in der Vergangenheit
00:47schon mehrfach bewiesen haben und dass sehr viel Potenzial da ist in Österreich, das
00:52genutzt werden kann, um eben das Wirtschaftswachstum, um die Frage der Arbeitsplätze, um die Frage
00:57der positiven Dynamik in Österreich auch eben tatsächlich weiterentwickeln zu können.
01:03Das ist für die Gesellschaft wichtig und das ist vor allem auch für unser Land wichtig.
01:07Zwischenstände wollte der Kanzler keine kundtun.
01:10Als für ihn wichtigste Themen nannte er die Standortpolitik, Migration und Integration,
01:15Gesundheit und Pflege, sowie dass diejenigen, die arbeiten, auch etwas davon haben sollen.
01:21Nach diesem ersten inhaltlichen Sondierungsgespräch sehen wir jedenfalls einen Sinn in weiteren
01:27Gesprächen.
01:28Bei aller Vorsicht, die geboten ist, bei all den Positionen, die natürlich nicht deckungsgleich
01:34sind, um es höflich auszudrücken, haben wir uns darauf verständigt, dass wir den
01:40Wunsch der Wählerinnen und Wähler respektieren, allgemein den Wunsch nach Veränderung und
01:45nach Lösungen auf die zentralen Herausforderungen.
01:48Genau das ist der Punkt, auf den wir uns verständigt haben, dass wir ernst nehmen, was Sorgen,
01:54was Unsicherheiten, was die großen Herausforderungen in Österreich sind und haben sich dazu ganz
02:00konkret an den Nachwahlbefragungen, an den großen Themenstellungen orientiert, die Teuerung
02:05und leistbares Leben an erster Stelle sehen mit Sicherheit und Migration, Gesundheit und
02:11Pflege und nicht zuletzt auch die Frage der Klimasituation der Welt und natürlich auch
02:18in Österreich.
02:20Darüber hinaus und drüber gestülpt, das können Sie sich vorstellen, haben wir ein
02:23gemeinsames Interesse, nämlich was Arbeit und Wirtschaft in Zukunft anbelangt, was Wirtschaftskonjunktur
02:30anbelangt, was Wirtschaftsimpulse anbelangt, was die zukünftige Sicherheit auch der Beschäftigtenlage
02:36und die Qualität der Arbeit in Österreich anbelangt, auch als zentrales Motiv unserer Arbeit.
02:44Ob es in weiterer Folge zu Regierungsverhandlungen kommen wird, ließen beide offen.
02:49Auch wann bzw. ob man einen dritten Partner schon in die Sondierungen einbezieht, beantworteten
02:54weder SPÖ noch ÖVP schief.