ÖVP und SPÖ wollen es nun doch zu zweit versuchen: Die Verhandlungen über eine Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS sind geplatzt, weil die Pinken am Freitag das Handtuch warfen. Es dauerte schließlich bis zum Abend, bis klar wurde, dass Volkspartei und Sozialdemokraten die Gespräche fortsetzen wollen. Im Nationalrat verfügen sie freilich nur über eine hauchdünne Mehrheit von einem Mandat Überhang. Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.
Category
🗞
NewsTranskript
00:00Nach dem Ausstieg der NEOS aus den Koalitionsverhandlungen wollen ÖVP und SPÖ nun zu zweit weiter verhandeln.
00:07ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer zeigte sich in einem per Video verbreiteten Statement
00:12bereit, Verantwortung zu übernehmen.
00:15Ich bedauere diesen Schritt der NEOS sehr.
00:17Ich bin der Meinung, dass es gerade in diesen herausfordernden Zeiten eine Zusammenarbeit
00:22der Kräfte der politischen Mitte braucht, weil für Österreich tatsächlich nach wie
00:26vor viel am Spiel steht.
00:28Als Volkspartei waren und sind wir bereit, Verantwortung zu übernehmen und haben den
00:32Mut, politische Reformen anzugehen und zu tun, was notwendig ist.
00:37SPÖ-Chef Andreas Babler zeigte sich in einer Pressekonferenz nach dem Parteipräsidium
00:42gesprächsbereit.
00:44Jetzt haben die NEOS diese Koalitionsverhandlungen verlassen.
00:48In diesem Sinne kann ich nur festhalten, unsere Hand bleibt ausgestreckt.
00:52Es bleibt in diesen Krisenzeiten keine andere Alternative, als Staatsverantwortung zu übernehmen,
00:58ein solidarisches Modell, wo alle beitragen dazu, dass wir Investitionsspielräume haben,
01:03auch für die Zukunft zu gewährleisten.
01:05Es liegt jetzt an Karl Nehammer, der den Regierungsauftrag erhalten hat, diese Bereitschaft der Sozialdemokratie
01:13aufzunehmen, auf Augenhöhe zu verhandeln und klar ist für uns auch, dass wir es nicht
01:19dulden werden und nicht hinnehmen werden, wenn es Parallelverhandlungen wie im Jahr
01:232000 zwischen FPÖ und ÖVP gleichzeitig gibt.
01:28Hier erwarte ich mir auch eine klare Antwort der ÖVP.
01:31An den NEOS übte Babler scharfe Kritik.
01:34Wir haben erlebt, dass die NEOS ihre Parteitaktik vor den Staatsinteressen gestellt hat mit
01:42dieser Entscheidung und wir eine neue Situation vorgefunden haben.
01:46Babler war zuvor mit Nehammer zusammengetroffen und beide hatten sich mit Bundespräsident
01:51Alexander van der Bellen ausgetauscht.
01:54Dieser fordert nun schnelle und umfassende Klarheit.
01:58Es gilt weiterhin der Auftrag, eine Regierung zu bilden, sich auf ein Regierungsprogramm
02:02zu einigen und das Ganze braucht in der liberalen Demokratie eine Mehrheit im Parlament, die
02:09die notwendigen Gesetze beschließt.
02:12Karl Nehammer und Andreas Babler haben mir heute in persönlichen Gesprächen berichtet,
02:18dass sie weiterhin an einer Koalition arbeiten.
02:21Das muss ohne Zeitverzug geschehen.
02:24Ich will Klarheit, schnelle und umfassende Klarheit.
02:28Gemeinsam mit allen Österreicherinnen und Österreichern erwarte ich nun diese Ergebnisse.
02:34Und wie gewohnt werde ich Sie umgehend informieren, direkt informieren, wenn es etwas Neues gibt.
02:41Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.
02:43Danke.