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00:00Die DDR hat damit begonnen,
00:28ausgemusterte T-55-Panzer zu verschrotten.
00:32Die Demontage ist Teil einer einseitigen Abrüstungsinitiative,
00:35die Ostberlin Anfang des Jahres angekündigt hatte.
00:38Danach werden die DDR-Streitkräfte bis Ende 1990 um 10.000 Soldaten,
00:4350 Flugzeuge und 600 Panzer reduziert.
00:46Ein Teil der Panzer soll für zivile Zwecke umgebaut werden.
00:51Die Bundeswehr bekommt 75 neue Panzer vom Typ Leopard 2 und 4 neue Fregatten.
00:57Der Haushalts- und der Verteidigungsausschuss des Bundestags
01:00haben dem 2,8 Milliarden Projekt zugestimmt.
01:03Ja, in dieser Reihenfolge, die Deutsche Demokratische Republik verschrottet Panzer,
01:07die Bundeswehr erhält Panzer.
01:09In dieser Reihenfolge kamen am Mittwochabend diese beiden Nachrichten hintereinander.
01:13Guten Abend, meine Zuschauerinnen und Zuschauer.
01:16Ich könnte mir vorstellen, dass wir diese Gegensätzlichkeit und Unvereinbarkeit
01:21auch nicht anders deutlich gemacht hätten.
01:23Allerdings, ob der Nachrichtenredakteur vom ZDF diese Selbstentlarvung so beabsichtigt hat,
01:30daran habe ich einige Zweifel, denn so deutlich will man es an Rhein und Ruhr, Main, Neckar und Isar
01:35doch gar nicht bewiesen wissen, wo Abrüstungswille am Werk ist und wo nicht.
01:43Die DDR-Volksarmee löst sechs Regimente auf, verschrottet ein Fünftel aller Kampfpanzer.
01:48Einseitige Abrüstung. Die Aktion soll zeigen, der Warschauer Pakt ist bereit,
01:53seine klare Überlegenheit bei den konventionellen Waffen aufzugeben.
01:58Tauwetter in Wien. Nach 15 Jahren vergeblicher Verhandlungen
02:02kommt der Durchbruch in einem Tempo, bei dem die NATO kaum mithalten kann.
02:07Ein historischer Einschnitt.
02:09Doch die Bundeswehr sieht offiziell keinen Anlass, die eigenen Planungen zu überdenken.
02:13Aus Angst, das könne als einseitige Vorleistung verstanden werden.
02:16Nun, da wird sich sehr viel verändern müssen, das ist gar keine Frage.
02:21Und da weiß ich nicht, ob die Bundeswehr genügend vorbereitet ist.
02:24Eins ist sicher, es würde die Personalniveau sinken, es würde eine andere Bewaffnung kommen.
02:31Weniger Panzer, viel stärkere Dominanz der Verteidigung über die Angriffswaffen.
02:39Gerd Schmückle war zuletzt stellvertretender Oberbefehlshaber der alliierten Streitkräfte in Europa.
02:44Zusammen mit dem Rüstungsforscher Albrecht von Müller fordert er eine Abrüstung auf die Hälfte des NATO-Niveaus.
02:51In beiden Bündnissen soll nicht mehr der überlegen sein, der offensiv einen schnellen Gegenschlag auf dem Gebiet des Gegners führen kann.
02:58Die neue Formel von der defensiven Verteidiger-Dominanz bedeutet für die Bundeswehr eine vollkommen neue Struktur.
03:05Für viele eine Provokation, die ihr militärisches Weltbild aus dem Ruder wirft.
03:09Das ist zunächst einmal die Frage nach der Verteidigung überhaupt. Macht sie dennoch Sinn? Brauchen wir sie?
03:15Wichtig ist zunächst einmal, dass wir unsere Verteidigungsanstrengungen ja nicht an den Absichten orientieren.
03:21Die Absichten Gorbatschow sind friedlich. Es droht keine Kriegsgefahr.
03:25Auch dank der NATO. Nur kein Mensch weiß, ob sich Absichten ändern.
03:29Für uns ist entscheidend das Bedrohungspotenzial, das uns gegenübersteht.
03:35Das Militärpotenzial, das ist nach wie vor nahezu ungeschmälert.
03:39Nun, Herr Wörner, er hatte schon in Bonn keinen Überblick und keine glückliche Hand.
03:44Wie sollte er im Generalsekretariat der NATO realistischer sein und mehr Einsichtsfähigkeit zeigen als im Bonner Verteidigungsministerium?
03:53Mit der nuklearen Abschreckung befindet man sich vielleicht noch auf der Harthöhe, aber längst nicht mehr auf der Höhe der Zeit.
04:03Und mit der alten Bedrohungslüge ist man längst ins Abseits geraten.
04:08Die Frage lautete, fühlen Sie sich bedroht?
04:12Von der Sowjetunion fühlen sich derzeit 15 Prozent der Bundesbürger bedroht, 84 Prozent allerdings fühlen sich nicht bedroht.
04:23Flottilienadmiral Elmar Schmeling, ein Mann mit militärischer Blitzkarriere, einst erster Mann im militärischen Abschirmdienst und derzeit Chef des Amtes für Studien und Übungen der Bundeswehr.
04:36Ich kann auch keine Ansätze für eine Strukturreform erkennen.
04:41Im Gegenteil, ich erlebe es nahezu täglich, dass weiterführende Überlegungen über das, was die Bundeswehr ohnehin schon plant, nicht angestellt werden.
04:53Sie sind offenbar auch unerwünscht.
04:54Wer versagt da, die Bundeswehrführung oder die politische Führung?
04:57Ich glaube, es ist ein Gemisch.
05:00Auf der einen Seite zögern militärische Führer aus einem sehr verständlichen Gefühl heraus, sehr weit zu denken, weil die Organisation von Verteidigung heute eine sehr, sehr schwierige Angelegenheit ist.
05:16Man verlässt also nicht gerne scheinbar sicheres Terrain, um in Unsicheres zu gelangen.
05:21Und die Politiker erweisen sich als unfähig dazu, aus dem gleichen Grund, sie scheuen sich einfach, die alten Rezepte aufzugeben, solange noch ein Funken von Glaubwürdigkeit daran hängt.
05:34In den letzten Jahren und vor allem natürlich in den letzten Monaten und Wochen ist deutlich geworden, Herr Schmeling, dass die Drohung aus dem Osten schwindet.
05:42Kommt da die Bundeswehr nicht doch in eine Legitimationskrise?
05:45Ja, die Bundeswehr kommt nicht an eine solche Krise. Sie ist schon drin.
05:50Und die Erscheinungen in der Sowjetunion, Gorbatschow hat eigentlich diese Krise nur losgelegt.
05:58Sie ist sichtbar geworden.
05:59Sie existiert schon mindestens so lange, solange im politischen Raum erkannt worden ist,
06:06dass die Strategie, auf die die NATO heute auch noch setzt, leider auch noch nach dem letzten NATO-Gipfel in Brüssel, einfach ihre Glaubwürdigkeit verloren hat.
06:14Für mich steht fest, dass wir in der westlichen Öffentlichkeit eine zunehmende Aversion gegen Nug-DA-Waffen haben.
06:21Das ist nicht nur in Europa der Fall, sondern auch hier, und ich möchte darauf aufmerksam machen, dass der Öffentlichkeit Folgendes bewusst wird.
06:29Nachdem wir die Mittelstreckenraketen reduziert haben, bleiben hauptsächlich Kurzstreckenwaffen und atomare Artillerie übrig.
06:39Die Reichweite dieser Waffen bedeutet, dass sie, wenn sie je eingesetzt werden müssten,
06:44auf dem Territorium explodieren, zu dessen Verteidigung wir gemeinsam angetreten sind.
06:48Diese Einsicht, verbunden mit der ebenfalls wachsenden Einsicht, dass die NATO in ihrer konventionellen Bewaffnung klar ein Nachteil ist,
07:03und dass die NATO sich seit langem nicht nur auf den Ersteinsatz von Nuklearwaffen verlässt,
07:07sondern auch auf den frühen Ersteinsatz, das alles gehört zu dieser Hintergrundmusik.
07:12Natürlich, was ich fördern möchte, und das habe ich meinen amerikanischen Freunden klargemacht,
07:19ist die Grundlage für eine eigene wehrtechnische Industrie zu bewahren.
07:23Das ist auch im Interesse der USA.
07:26Hier handelt es sich schließlich überwiegend um Hochtechnologie,
07:30und wir können keinen Zustand akzeptieren, in dem wir in diesem Bereich völlig abhängig wären.
07:37Europa muss seine eigene technologische Basis haben.
07:40Und genau deshalb versuchen wir zum Beispiel, eine eigene Flugzeugindustrie zu erhalten,
07:46und das sollten Sie verstehen.
07:49Die Republikaner sind erfolgreich ins konservativ gestimmte Wählerpotenzial eingebrochen,
07:54mehr als 7% bundesweit, fast 15% gar in Bayern.
07:59Ein Schock für die Volksparteien, vor allem für die Union.
08:03Unsere Demokratie, das ist die Konsequenz, ist um ein Stückchen anrüchiger, ein Stückchen schwieriger geworden.
08:10Ja, und mit dieser anrüchiger gewordenen Demokratie meinte der Moderator,
08:15den neonazistischen Kräftezuwachs in Westberliner, westdeutschen und westeuropäischen Parlamenten.
08:23Aber die Wörner, Scholz und Doltenberg haben ja auch nicht gerade Weihrauch und Ambrosia
08:28über der bundesdeutschen Landschaft verbreitet.
08:30Doch jetzt muss man sich wieder einmal daran erinnern, meine Zuschauerinnen und Zuschauer,
08:35was sich seit Jahren in Bundeswehrkasernen abspielt.
08:39Wie viele Kasernen, wie viele Kriegsschiffe der Bundesmarine und der Bundeswehr
08:43Namen von Nazimilitärs tragen, also von Vorbereitern, Durchführern und Verlierern des Hitlerkrieges.
08:50Unvergesslich ist auch, wie an der Bundeswehrführungsakademie in Hamburg
08:55Judenverbrennen gespielt und Nazilieder angestimmt wurden.
09:00Letzteres auch in bayerischen Kasernen.
09:02Etwa vorwärts, voran, voran, über die Maas, über Schelde und Rhein
09:05marschieren wir siegreich nach Frankreich hinein und dann gleich weiter.
09:08Und heute immer noch von der Maas bis an die Memel, von Finnland bis zum Schwarzen Meer.
09:13Denn heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt und so weiter und so weiter.
09:17Alte Lanzer Herzen schlagen höher, seit bekannt wurde, was junge Bundeswehroffiziere an ihren
09:23Casinoabenden so treiben und welches Liedgut die Gesangbücher der Bundeswehr enthalten.
09:29Da freuen sich auch die Republikaner und ihr Schönhuber und darum dürfen die ja auch gewählt
09:35werden und sind ganz legal und salon, das heißt koalitionsfähig.
09:41Es handelt sich bei den Republikanern nicht um Rechtsextremisten, wir stufen sie aber
09:47ein als Rechtsradikale.
09:49Das heißt, sie befinden sich, wenn auch am äußersten Rand des demokratischen Spektrums,
09:55noch innerhalb der Verfassung.
09:57Ein kleiner Schritt weiter und es wären Extremisten.
10:01Wir sind in der glücklichen Situation einer umworbenen Braut und nicht eines flirtenden Bräutekamms.
10:06Dort sind augenblicklich jedenfalls die Republikaner so stark, dass die CIA
10:11die CSU um ihre absolute Mehrheit fürchten muss.
10:14Schönhubers Truppe liegt mit ihren einfachen Erklärungen offenbar im Trend.
10:18Und was hinter den Schönhuber-Parolen an politischer Perspektive sichtbar wird,
10:23kann jedem Sehenden nur Angst und Schrecken einjagen.
10:26Unter der Überschrift, mit Republikanern leben, geht die kölnische Rundschau auf das Wahlergebnis ein.
10:33Als die Grünen sich zu etablieren begannen, schien für einige Leute die Welt unterzugehen.
10:38Heute haben wir gelernt, mit den Grünen zu leben.
10:41Wir werden ebenso lernen müssen, mit den Republikanern zu leben.
10:44Solange sie demokratisch bleiben, wird uns auch gar nichts anderes übrig bleiben.
10:48Der baden-württembergische Innenminister Schlee, CDU, rechnet damit, dass es noch einige Zeit dauern werde,
10:54bis die Vorprüfungen des Verfassungsschutzes erkennen lassen,
10:58ob die bislang als lediglich rechtsradikal eingestuften Republikaner extremistische Ziele verfolgen.
11:04Die Republikaner sind noch Überzeugung des CDU-Bundestagsabgeordneten Lummer verfassungstreu und prinzipiell koalitionsfähig.
11:11In seiner Tischrede brach der Bundeskanzler die historische Dimension an mit folgendem Satz.
11:19Vor 50 Jahren begann der Zweite Weltkrieg mit dem Überfall auf Polen,
11:23das kurz zuvor durch einen schändlichen Pakt zum vierten Mal geteilt wurde.
11:28Was für ein Satz.
11:30Da wird die Aggression, der Überfall auf Polen, versteckt hinter dem Anonymen.
11:34Es begann der Zweite Weltkrieg und das betere Opfer wird im selben Satz schon in die Mithaftung genommen
11:40durch den Hinweis auf den Hitler-Stalin-Pakt.
11:43Das alles in einem Satz.
11:45Wenn gute Politik Gestaltung der Zukunft aus Aufarbeitung der Vergangenheit ist,
11:50so ist aus solchem Vergangenheitsverständnis keine zukunftsträchtige Politik zu erwarten.
11:56Ja, gute zwischenstaatliche Beziehungen sind eine Sache, schlechte Absichten eine andere.
12:01Vor den Wahlen will man keine neuen Nuklearraketen, nach den Wahlen wird man entscheiden.
12:09Man kommt kaum um die alte Volksweisheit herum, nur die allerdümmsten Kälber wählen sich ihren Metzger selber.
12:16Und anrüchig, um diese Bezeichnung des westdeutschen Fernsehens für die westdeutsche Demokratie und ihre Politik zu benutzen,
12:23anrüchig ist, wie man eine hysterische Wiedervereinigungskampagne entfesselt.
12:29Obwohl man sich beim Kanzlerbesuch in Moskau schon einmal eine Abfuhr geholt hat
12:34und obwohl Michael Gorbatschow in Bonn unmissverständlich gesagt hat,
12:38was ja seit je auch unsere Meinung ist,
12:42welche Form unsere Staatsgrenze hat, hängt allein vom Ton und vom Tun auf der anderen Seite ab.
12:49Erst müssen die Ursachen beseitigt werden, dann kann die Wirkung entfallen.
12:53Daran ändert auch eine diplomatisch-undiplomatische Demonstration an unserer unantastbaren Grenze zur BRD nichts.
13:03Und ich hatte ja schon im Oktober beim Kohlbesuch in Moskau Anlass, den Kanzler an einiges zu erinnern.
13:09Mit einem äußerst kritischen Artikel ging heute das SED-Zentralorgan Neues Deutschland auf die Moskau-Reise des Bundeskanzlers ein.
13:18Darin wurden mit teilweise sarkastischen Formulierungen Kohls Äußerungen über die Wiedernatürlichkeit der deutschen Teilung zurückgewiesen.
13:26Fernsehkommentator von Schnitzler warf Kohl Gedächtnisverlust vor.
13:29So habe er beim Bonn-Besuch von SED-Chef Honecker sich selbst darauf festgelegt, das Erreichte zu bewahren und auszubauen.
13:37Außerdem müsste Kohl eigentlich wissen, dass die als wieder natürlich bezeichnete Spaltung auf den früheren Kanzler Adenauer zurückgehe.
13:44Bonner Botschafter von 65 Ländern besichtigten heute die deutsch-deutsche Grenze bei Travemünde.
13:51Die Bundesministerin für innerdeutsche Beziehungen Wilms begleitete die Diplomaten bei dieser Informationsfahrt.
13:56Auf der Halbinsel Priwal an der Ostsee wurden sie direkt mit der Grenzsituation vertraut gemacht.
14:02Nun, es gehört nicht viel Fantasie dazu, sich vorzustellen, was diese Bonner Vorzeigedame den Diplomaten,
14:09sofern solche ihrer durchsichtlichen Einladung gefolgt waren, was für Mauergeschichten und Stacheldrahtmärchen sie erzählt hat.
14:17Jenes Zitat aus dem Kommuniqué anlässlich des BRD-Besuchs unseres Staatsratsvorsitzenden
14:22wird so unvollständig zitiert wie meine damalige Bemerkung,
14:27nämlich, es sei verwunderlich, dass Kohls Gedächtnis verlustig gegangen ist, was er selbst unterschrieben hat.
14:33Es bestand über Einstimmung, das Erreichte und der Beachtung des Grundsatzes zu bewahren und auszubauen,
14:40dass beide deutsche Staaten die Unabhängigkeit und Selbstständigkeit jedes der beiden Staaten
14:44in seinen inneren und äußeren Angelegenheiten respektieren.
14:48Das haben Helmut Kohl und Erich Honecker unterschrieben.
14:52Aber das Erreichte zu bewahren und auszubauen,
14:56das ist die Existenz zweier souveräner deutscher Staaten
15:00und deren normales, möglichst gut nachbarliches Verhältnis.
15:05Unbeschadet der Unterschiede in den Auffassungen zu grundsätzlichen Fragen,
15:10darunter zur nationalen Frage, wie es ebenfalls in jenem Kommuniqué hieß.
15:14Man kann also an die Bonner Adresse nur appellieren,
15:18unternehmt endlich was gegen die Neonazis
15:21und gegen deren weitverbreitete Gesinnung,
15:24Rassismus, Chauvinismus, Fremdenhass, Nationalismus, Großmannszucht,
15:28zum Beispiel Obhutspflicht gegenüber der DDR
15:32oder offene deutsche Frage, hört auf, von irgendeiner offenen deutschen Frage zu schwätzen.
15:38Hört auf, die Deutsche Demokratische Republik und ihre Repräsentanten
15:42in der unflätigsten Weise anzupöbeln mit dem Jargon der Gosse,
15:47in der sich jetzt auch Stern und Spiegel suhlen.
15:51Beteiligt euch lieber an der Abrüstung, wie wir, damit sie weitergeht.
15:56Ein Redakteur des ZDF hat dazu übrigens etwas ganz Vernünftiges gesagt.
16:01Die sowjetische Führung spricht mit ihrem neuen Abrüstungsvorschlag
16:05ganz offen das Interesse der Westeuropäer an.
16:09Würden Moskau und Washington darüber nun handelseinig,
16:12dann hätten besonders die Bundesrepublik und die DDR den Nutzen davon.
16:15Hier würden die meisten Raketen abgebaut
16:17und zugleich milderte sich in diesen Ländern
16:20die Bedrohung durch Raketen des jeweils anderen Bündnissystems.
16:23Das war's, wie wir, damit sie weitergeht.