Friedrich Merz will als möglicher Bundeskanzler ganz schnell seine Vorhaben umsetzen. Nach der Kanzlerwahl will er sofort zur Tat schreiten und vier Punkte sofort umsetzen. Das hat der CDU-Chef in der ersten Zeit vor.
Mehr dazu hier: https://www.news.de/politik/858564354/friedrich-merz-ueberrascht-mit-turbo-plan-als-kanzler-sofort-programm-abschiebungen-neue-gesetze-bei-steuern/1/
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NewsTranskript
00:00Friedrich Merz steht vor einer großen Aufgabe. Als zukünftiger Bundeskanzler will er Deutschland
00:12mit einem Turboplan erneuern. Doch was genau plant der CDU-Chef? Thorsten Frey, der als
00:18Kanzleramtschef gehandelt wird, hat Einblicke in Merz' Pläne preisgegeben. Zunächst steht
00:23der Bundeshaushalt im Fokus. Wir bringen den Haushalt 2025 und 2026 auf den Weg, kündigt
00:30Frey an. Merz sieht die Lage als dramatisch an und will keine Steuersenkungen für kleine und
00:36mittlere Einkommen, solange die Wirtschaft nicht wieder wächst. Wenn es den Betrieben besser geht,
00:41gewinnen wir am Ende auch mehr Spielraum für Einkommenssteuersenkungen, betont Merz. Um die
00:46Wirtschaft anzukurbeln, plant Merz einen Investitionsbooster. Unser Investitionsbooster wird
00:52die Wirtschaft voranbringen, erklärt Frey. Firmen sollen in Maschinen investieren können,
00:57während bürokratische Hürden wie das Lieferkettengesetz abgeschafft werden. In der
01:01Asylpolitik will Merz eine Kehrtwende durchsetzen. Der neue Bundesinnenminister wird damit sofort
01:07beginnen, sagt Merz. Geplant sind Zurückweisungen an den gemeinsamen Grenzen und ein zweijähriges
01:12Verbot für Familiennachzug bei eingeschränktem Schutzstatus. Außerdem will Merz das Gebäudeenergiegesetz
01:18reformieren. Ein neues Gebäudeenergiegesetz soll technologieoffener, flexibler und
01:23einfacher werden. So Frey. Die Sommerpause soll verkürzt werden, um das Programm schnell
01:28umsetzen zu können. Merz rasches Handeln zeigt, er will Deutschland im Turboschritt erneuern. Ob
01:34das gelingt, bleibt abzuwarten.