Olaf Scholz (SPD) ist seit Dezember 2021 deutscher Regierungschef. Seitdem ist viel passiert - vom Ukraine-Krieg über das Heizungsgesetz bis zum Atomausstieg. AFPTV gibt einen Überblick über die entscheidenden Momente seiner Kanzlerschaft.
Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.
Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.
Category
🗞
NewsTranskript
00:00Olaf Scholz ist seit Dezember 2021 deutscher Regierungschef.
00:05Ein Überblick über die entscheidenden Momente seiner Kanzlerschaft.
00:09SPD, Grüne und FDP unterzeichnen den mit
00:13»mehr Fortschritt wagen« überschriebenen Koalitionsvertrag.
00:16Scholz spricht von Aufbruch.
00:18Die Ampelkoalition soll nach seinen Worten ein langfristiges Regierungsmodell werden.
00:23Dieses Bild wird bleiben.
00:26Scholz und der russische Präsident Wladimir Putin sitzen sich im Kreml
00:30an einem meterlangen Tisch gegenüber.
00:32Putin hat die russische Armee an der ukrainischen Grenze aufmarschieren lassen.
00:37Scholz will ihn von einer Invasion abhalten. Vergeblich.
00:40In einer Rede im Bundestag verwendet Scholz das Wort,
00:45das seine Kanzlerschaft prägen wird, »Zeitenwende«.
00:48Als Konsequenz kündigt er ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr an.
00:55Der Ukraine-Krieg hat die Energiekosten ansteigen lassen,
00:59was wiederum die Koalition belastet.
01:01Die FDP will deshalb die Atomkraftwerke länger laufen lassen.
01:05Scholz nutzt das erste und einzige Mal seine Richtlinienkompetenz
01:09und schiebt den Ausstieg um einige Monate auf.
01:12Ein Entwurf des Heizungsgesetzes von Wirtschaftsminister Robert Habeck
01:17versetzt nicht nur die Bürger in Aufregung, sondern auch die Ampelparteien.
01:21Vor allem FDP und die Grünen giften sich an.
01:24Für Kritiker wird das Gesetz zum Inbegriff aller Ampelmissstände.
01:28Das Bundesverfassungsgericht erklärt einen Haushaltskniff der Bundesregierung für ungültig.
01:35Nun fehlen plötzlich viele Milliarden Euro,
01:38unter anderem für den klimagerechten Umbau der Wirtschaft.
01:41Von diesem Schlag wird sich die Koalition nie mehr erholen.
01:45Der Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik eskaliert,
01:50weil sich der damalige Bundesfinanzminister Christian Lindner weigert,
01:54die Aufnahme von mehr Schulden zu ermöglichen, entlässt ihn Scholz.
01:58Die Koalition ist Geschichte.