Friedrich Merz soll am 6. Mai im Bundestag zum Kanzler gewählt werden – bis dahin müssen die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD noch grünes Licht für den Koalitionsvertrag geben. Das passiert in unterschiedlichen Verfahren.
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00:01Friedrich Merz soll am 6. Mai im Bundestag zum Kanzler gewählt werden.
00:05Bis dahin müssen die Koalitionspartner noch grünes Licht für den Koalitionsvertrag geben.
00:10Das ist der Zeitplan bis zur Regierungsbildung.
00:15Die SPD startet am 15. April ihre Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag.
00:21Die gut 358.000 Parteimitglieder können bis zum 29. April um 23.59 Uhr digital darüber abstimmen.
00:32Die CDU will bei einem kleinen Parteitag am 28. April über den Koalitionsvertrag entscheiden.
00:40Das auch Bundesausschuss genannte Gremium hat rund 160 Mitglieder.
00:44Die bayerische Schwesterpartei CSU hat bereits am 10. April grünes Licht gegeben.
00:51Um die Billigung des Koalitionsvertrags durch die Regierungsparteien nicht zu beeinflussen,
00:57steht bislang nur offiziell fest, welche Kabinettsposten an welche Partei gehen.
01:02So bekommt die CDU sechs Fachministerien und stellt außer dem Kanzler noch den Chef des Bundeskanzleramts.
01:09Die CSU bekommt drei Ressorts, die SPD sieben.
01:15Die Neuwahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler soll am 6. Mai stattfinden.
01:20Gewählt wird der Kanzler von den Abgeordneten des Bundestags in einer Sondersitzung.
01:25Abgesehen von einer Sitzung am 8. Mai anlässlich des Gedenkens an das Kriegsende vor 80 Jahren,
01:31tritt das Parlament regulär erst wieder in der Woche ab dem 12. Mai zusammen.
01:38Laut Grundgesetz muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Gesprächen mit den Fraktionen den Kandidaten vorschlagen.
01:45Gewählt wird dann geheim und ohne Aussprache.
01:49Nötig ist die absolute Mehrheit der Abgeordneten stimmen.
01:55Nach der Wahl werden der Kanzler und die weiteren Mitglieder des Kabinetts durch Steinmeier ernannt
02:01und die neue Regierung im Bundestag vereidigt.
02:04Dann kann die konstituierende Sitzung des Kabinetts stattfinden.
02:08Untertitelung des ZDF für funk, 2017
02:17Untertitelung des ZDF für funk, 2017