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Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat Haftbefehle gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant sowie den Militärchef der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas, Mohammed Deif, erlassen - wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.
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Transkript
00:00Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Benjamin
00:07Netanyahu sowie den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Yoav Galand erlassen.
00:13Es geht dabei um Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen,
00:17die im Zeitraum vom 8. Oktober 2023 bis mindestens 20. Mai 2024 begangen worden
00:25seien, teilte das Tribunal mit. In einer weiteren Mitteilung hieß es,
00:30auch gegen den Militärchef der radikal-islamischen Palästinenser-Organisation Hamas,
00:35Mohammed Dave, sei Haftbefehl erlassen worden. Dave soll jedoch nach israelischen Armee-Angaben
00:40bereits im Juli bei einem israelischen Luftangriff im Gaza-Streifen getötet worden sein.
00:45Der Strafgerichtshof hat keine eigene Polizei, um seine Haftbefehle durchzusetzen und ist deshalb
00:52auf die Kooperation der 124 Mitgliedstaaten angewiesen. Sie sind theoretisch verpflichtet,
00:58die Gesuchten festzunehmen, sobald sie sich in ihrem Staatsgebiet aufhalten. Dies könnte Reisen
01:03von Netanyahu und Galand etwa in die EU erschweren. Israels wichtigster Verbündeter, die USA, sind
01:10jedoch kein Mitglied des Strafgerichtshofs, müssen die Haftbefehle also nicht vollstrecken.

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